Ein Blick in das nur noch bis Mitte/Ende der 48. Kalenderwoche gesperrte Teilstück der Alsenbrücker Straße in Richtung Hauptstraße; links die Astrid-Lindgren-Grundschule mit der davor abzweigenden Ringstraße

Sanierung Alsenbrücker -/Ringstraße vor Abschluss

Anwohner können aufatmen

     Die auf 16 Monate angesetzte umfassende Sanierung der Alsenbrücker -/Ringstraße ist auf der Zielgeraden. „Im Moment gehe ich davon aus, dass ausgangs der 48. Kalenderwoche eine vorläufige Freigabe des kompletten Bereichs für den Verkehr erfolgen kann“, so Ortsbürgermeister Stumpfs (SPD) Aussage in der jüngsten Ratssitzung gegenüber Gemeindevertretern, Presse und Publikum. Danach stehen noch einige Restarbeiten und Instandsetzungen an – durch den Einsatz von schwerem Gerät kam es verschiedentlich zu kleineren Beschädigungen. Deren Ausführung wird bei fließendem Verkehr erledigt, Sperrungen sind nicht mehr erforderlich. Die komplette Fertigstellung (mit Abnahme) und unverwehrter Fahrbahnnutzung ist noch für dieses Jahr vorgesehen, womit der ursprüngliche Zeitplan genau eingehalten werden konnte. „Dann kann wieder jeder Anwohner uneingeschränkt zu seinem Anwesen, gleichzeitig aber auch alle Kindergartenkinder und Schüler sowie Erzieher, Lehrer und Eltern ungehindert zu ihrer Kindertagesstätte und Grundschule. Die Fahrbahnverschwenkung mit Bushaltestelle in der Alsenzstraße und der zugehörige Behelfsfußweg werden zurückgebaut“, verdeutlichte Stumpf.

Haushaltsplanung 2017/18 sieht Einbußen
     Nachdem sich in den Jahren 2014 und 2015 die tatsächlichen Jahresergebnisse gegenüber den Haushaltsplanungen, vorrangig aufgrund der Gewerbesteuer, deutlich verbessert hatten, ist für 2016 und 2017 mit einem Einbruch zu rechnen. Für 2015 konnte anstelle eines kalkulierten Defizits von rund 50.000 Euro sogar ein Plus von rund 17.000 Euro erzielt werden. Demgegenüber werden die Einnahmen aus der Grundsteuer B künftig deutlich sinken. Aufgrund der Tatsache, dass die Sembach Kaserne Housing (Wohnbereich) abgerissen wird und infolgedessen dort keine US-Soldaten mehr mit ihren Familien wohnen werden, von 220.000 Euro auf nahe gen null (3.000 Euro) zusammenschmelzen. Nach der aktuellen Haushaltsprognose wird es im Ergebnishaushalt 2016 einen Fehlbetrag von rund 300.000 Euro geben, im Finanzhaushalt von fast 200.000 Euro. Diese von VG Winnweiler und OG Münchweiler nicht beeinflussbaren massiven Einnahmeeinbußen können aber 2017 durch die dann spürbar erhöhte Schlüsselzuweisung und eine reduzierte Umlageverpflichtung, zumindest teilweise, wieder ausgeglichen werden.

     Zur Wahlmöglichkeit bei der Umsatzbesteuerung beschloss der Rat nach eingehender Erläuterung von grundsätzlicher und gesonderter Bedeutung für die Ortsgemeinde Münchweiler durch Stumpf einstimmig (ohne Enthaltung) die Übergangsregelung anzunehmen. Somit behält das alte Steuerrecht vier weitere Jahre bis zum 31. Dezember 2020 seine Gültigkeit. Die Novellierung tritt dann ab 2021 in Kraft. Nach dieser können grundsätzlich alle Umsätze, gleichermaßen hoheitliche wie privatrechtliche Erträge und Einzahlungen einer Gemeinde umsatzsteuerrechtliche Relevanz erlangen. „Somit bleiben uns allen mögliche erhöhte finanzielle Belastungen erst einmal erspart. Sollten sich die Bedingungen jedoch ändern, können wir unsere heutige einhellige Zustimmung innerhalb dieses Zeitraumes jederzeit widerrufen“, stellte Stumpf klar.

     Für die Jahresrechnung 2014 hatte der sachlich zuständige Haupt- und Finanzausschuss A-II, zugleich Rechnungsprüfungsausschuss, unter Vorsitz von Ratsmitglied Dr. Karl Landfried (CDU) in seiner der Ratssitzung vorangestellten Beratung die Belege gemäß der geltenden Gemeindeordnung (GemO) stichprobenartig geprüft. Einwände wurden keine erhoben und Entlastung der Bürgermeister und Beigeordneten von Verbands- und Ortsgemeinde unisono empfohlen. Der Rat schloss sich dieser Empfehlung, bei Enthaltung der Betroffenen, einstimmig und ohne Enthaltung an. Zum Stichtag betrug die Bilanzsumme 6.932.894 Euro, das Eigenkapital 2.181.452 Euro.

     CDU-Rat Dieter Moll regte an, die Ressourcen des elektronischen Ratsinformationssystems „Allris®net“ deutlich mehr auszuschöpfen. „Ich denke, es ist ebenso sinnvoll wie machbar neben der Einladung mit Tagesordnung für die jeweiligen Sitzungen mehr Wissen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten vorab zur Verfügung zu stellen. Das Ganze sollte zu unser aller Vorteil, gerade auch des Ortsbürgermeisters, informativer, umfassender und zudem einfacher gestaltet werden“, so Molls Meinung. Stumpf sagte eine entsprechende Intervention bei der VG Winnweiler zu.

Termine
• Samstag, 3. Dezember, 16 Uhr:
  Weihnachtsmarkt, Dorfplatz, mit Live-Benefizkonzert von „Timeless“
• Freitag, 9. Dezember, 14.30 Uhr:
  Seniorenweihnachtsfeier der Gemeinde, Bürgerhaushalle
• Freitag, 16. Dezember, 20 Uhr:
  Gemeinderatssitzung, Bürgerhaus, Sitzungszimmer
• Freitag, 6. Januar, 19.30 Uhr:
  Neujahrsempfang VG Winnweiler und OG Wartenberg-Rohrbach, Bürgerhaus
• Sonntag, 7. Mai, 8 bis 18 Uhr:
  Wahl des Landrats des Donnersbergkreises, Bürgerhaus, Wahllokal

     Im Terminkalender der Gemeinde-Homepage (www.muenchweiler-alsenz.de) sind für 2017 aktuell bereits mehr als 70 Veranstaltungen online gestellt. Öffentlichkeitsreferent Bernd Riffel (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) ersucht die Verantwortlichen von Gruppierungen, Institutionen und Vereinen, ihre anstehenden Termine zeitnah zu übermitteln. Es erfolgt eine zügige fortlaufende Ergänzung.

     Im Einkaufsmarkt Ulrich Dautermann (und der VG Winnweiler) sind ab sofort wieder ausreichend kostenlose Hundekottüten vorrätig.

    Die Sitzung beschloss ein ausgedehnter nichtöffentlicher Teil mit im Wesentlichen Pachtangelegenheiten. (Siehe auch "Winnweiler Rundschau" und „Die Rheinpfalz“, KW48)

Az.: I-13/LP 14-19/St.-Ri.   

online: Samstag, 26. November 2016