Doppelhaushalt unisono verabschiedet
Stumpf dankt und würdigt Cramme
In ihrer jüngsten Sitzung hatten Ortsbürgermeister Christoph Stumpf (SPD) und „sein“ Gemeinderat – noch immer in der geräumigen Bürgerhaushalle und parlamentarischer Sitzordnung – den von Frau Gertrud Cramme, Leiterin der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Winnweiler, en détail erläuterten Doppelhaushalt 2023/2024 zu beraten und zu beschließen.
Im Anschluss daran nutzte Stumpf die Gelegenheit, sich bei „Gerti“ Cramme, wie sie liebevoll allgemein genannt wird, für fast 24 Jahre vertrauensvoller und überaus effektiver und kompetenter Zusammenarbeit mit ihm und allen Gemeindevertretern, somit zum Nutzen und Vorteil der Gemeinde Münchweiler offiziell mit einer freundschaftlichen Umarmung und einem Blumengesteck zu bedanken. „Gerti hat viele, viele Male in ihren 43 Jahren bei der VG Winnweiler, davon 33 als Leiterin der Finanzabteilung, in Rats- und Ausschusssitzungen den stets von ihr erstellten Haushalt vorgestellt, erläutert und Rückfragen erschöpfend beantwortet. Ich habe meine ´Lieblingsfinanzabteilungsleiterin` deshalb gebeten, dies am heutigen Abend noch ein letztes Mal zu tun, bevor sie mit Ablauf des Monats in den wohlverdienten Ruhestand wechselt und als Neu-Pensionärin künftig hoffentlich etwas mehr Zeit für Familie, Hobby und last, but not least für sich selbst haben wird. Dieser Bitte kam sie, wie sie mir vorab versicherte, mit ihrer abermals anschaulichen und verständlichen Vorstellung des Zahlenwerks sehr gerne nach“, stellte Srumpf heraus. Ausnahmslos alle Anwesenden spendeten Frau Cramme zum Abschied bereitwillig anerkennend und dankend Beifall.
Kernaussagen des nicht ausgeglichenen Ergebnishaushalts sind für 2023 zu erwartende Erträge von 1.882.376 Euro, denen Aufwendungen in Höhe von 1.709.438 Euro gegenüberstehen – ein erfreulicher Jahresüberschuss von 172.938 Euro. Für 2024 resultiert aus der Gegenüberstellung von Erträgen und Aufwendungen ein geringer Fehlbetrag von 15.443 Euro. Der Hebesatz für die Grundsteuer A steigt im Jahr 2023 moderat von 325 Prozent auf 345 Prozent, die Grundsteuer B für 2023 von 420 Prozent auf 465 Prozent. Die Gewerbesteuer bleibt unverändert bei 380 Prozent. Die Abgaben für Hundehalter bleiben stabil bei 60 Euro für den ersten, 90 Euro für den zweiten und 120 Euro für jeden weiteren Hund. Die Personalkosten belaufen sich 2023 auf 104.959 Euro, 2024 auf 107.839 Euro. Aufwendungen für die Instandhaltung gemeindlicher Einrichtungen (wie etwa Bürgerhaus, Friedhof, Spielplätze) werden sich 2023 bei 168.804 Euro und 2024 bei 91.604 Euro einpegeln. Die Abschreibungen von unter anderem gemeindlichen Gebäuden, Plätzen und Wegen werden mit 148.754 Euro (2023) beziehungsweise 153.539 Euro (2024) kalkuliert. Die Umlagen schlagen 2023 und 2024 für die Gewerbesteuer mit jeweils 10.140 Euro, für die Kreisumlage mit 569.788 Euro (2024: 581.449 Euro) und für die VG-Umlage mit 649.293 Euro (2024: 703.148 Euro) zu Buche. Bei den Zins- und Finanzaufwendungen wird im Jahr 2023 mit 8.640 Euro gerechnet, im Folgejahr erhöht sich dieser Wert auf 10.977 Euro. Bei der Entwicklung der Schulden ist festzustellen, dass diese Ende 2023 515.400 Euro (Ende 2024: 484.860 Euro) betragen werden. Dies führt zu einer reduzierten Pro-Kopf-Verschuldung von 425 Euro (2023), respektive 400 Euro (2024). Dieser Wert lag im Landesdurchschnitt Ende 2021 bei 339 Euro. Die Bezuschussung aus dem „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ (KEF-RP) beträgt 1.555 Euro. Das Eigenkapital der Gemeinde belief sich Ende 2022 noch auf 1.796.332 Euro und steigt Ende 2023 auf voraussichtlich 2.364.147 Euro, Ende 2024 nahezu unverändert auf 2.348.704 Euro. Das rund 230 Seiten starke Zahlenwerk wurde einstimmig (ohne Enthaltung) angenommen.
„Elf Morgen“ schreitet weiter voran
Der Ortschef erläuterte, dass für das geplante Neubaugebiet „Elf Morgen“, das von Alsenz-, Ring- und Alsenbrücker Straße eingegrenzt wird und Platz für 30 Bauplätze mit 40 Wohneinheiten bietet, zwei weitere Beschlüsse zu beraten und zu fassen seien: a) „Zur weiteren Planung ist eine Bestandsaufnahme des Plangebietes erforderlich. Die Vermessungsdaten finden in einen 3-D-Bestandsplan Eingang. Ein entsprechendes Angebot des Vermessungsunternehmens Strauß & Benzel aus Kusel über 1.790 Euro liegt uns vor“, führte Stumpf aus. b) Zur Berücksichtigung der Lärmschutzbelange, insbesondere im Hinblick auf die Nähe zur Autobahn 63, ist eine schalltechnische Untersuchung des Areals erforderlich und gewünscht. „Diese soll zeigen, ob sogenannte Orientierungswertüberschreitungen vorliegen und eventuell notwendig werdende aktive, passive oder planerische Maßnahmen erarbeitet werden müssen. Der Gemeinde liegen drei Angebote vor. Aufgrund der überschaubaren Preisdifferenz wird empfohlen, den Auftrag an die Firma FIRU GfL Immissionsschutz GmbH in Kaiserslautern zum Preis von 4.258 Euro zu vergeben“, legte Stumpf dar. Beide Beschlussvorschläge wurden von allen Ratsmitgliedern einmütig angenommen (ohne Enthaltung).
Stumpf gab bekannt, dass die mit modernster Technik ausgestattete neue „denkende“ Straßenbeleuchtung im Bahnpfad nunmehr fertiggestellt und ein durchweg gelungenes Projekt sei, welches anzuschauen sich lohne. An der Neumühle wurden durch die Gemeinde zwei unmittelbar am Gleiskörper stehende Bäume für die Deutsche Bahn Netz AG gefällt, die den dortigen Bahnübergang vollkommen neu gestalten, modernisieren und verkehrssicherer machen wird. Die Kosten für die geleisteten Fällarbeiten werden der Gemeinde zeitnah vollumfänglich erstattet.
Vor Eintritt in den obligatorischen nichtöffentlichen Teil mit Grundstücksangelegenheiten terminierte der Ortschef die nächste Ratssitzung bereits auf den 31. März 2023. Hier wird eine mögliche zweite Freiflächen-Photovoltaikanlage nahe der ersten an der Bundesauto-bahn 63 den Schwerpunkt bilden.
(Siehe auch "Winnweiler Rundschau", KW11.)
Online: Samstag, 11. März 2023
