Privaterschließung "Elf Morgen" gute Alternative
Große PV-Anlage an der Autobahn 63 beschlossen
In ihrer jüngsten Sitzung hatten sich Ortsbürgermeister Christoph Stumpf (SPD) und die gewählten Gemeindevertreter beider Fraktionen von CDU und SPD zum einen ein weiteres Mal mit dem Neubaugebiet (NBG) „Elf Morgen“ und zum anderen mit einer zweiten und möglichen weiteren Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FF-PVA) zu befassen. Zu beiden Themenkomplexen hatte der Ortschef mit Roland Schreiber, Leiter Bauamt der VG Winnweiler, Thomas Held, Projektentwickler der Altus AG Karlsruhe sowie Dipl.-Ingenieurin Elisabeth Steinbacher, Sachgebietsleiterin, und ihrem Kollegen David Kafitz, Projektleiter Erschließung und Bauleitplanung, beide von der WVE Kaiserslautern, kompetente Fachreferenten eingeladen.
Steinbacher stellte Rat, Presse und Publikum anhand einer Powerpoint-Präsentation zunächst kurz die Westpfälzische Ver- und Entsorgungs GmbH, kurz WVE, vor. „Unser breit aufgestelltes Unternehmen ist eine hundertprozentige Tochter der Stadtwerke Kaiserslautern (SWK) mit zwischenzeitlich 230 Mitarbeitern und einem jährlichen Umsatz in zweistelliger Millionenhöhe. Die Schwerpunkte liegen unter anderem in der Energieeinsparung, der Projektentwicklung oder der Bauleitung. Mit der Variante der Privaterschließung über unser Unternehmen haben wir bereits umfangreiche Erfahrungen gesammelt. Hier liegen die Vorteile für die Kommune zum Beispiel bei einer Erschließung zum Festpreis, dem Verbleib der Planungshoheit bei der Gemeinde oder der privatwirtschaftlichen Auftragsvergabe. Bei jedem unserer Projekte ist die oberste Maxime eine durchgehende partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der jeweiligen Kommune und der WVE“, erläuterte Steinbacher. „Im Falle des NBG ‚Elf Morgen‘, begrenzt von der Alsenz- (K10), der Ring- und der Alsenbrücker Straße, mit einer Fläche von 2,37 Hektar (ha), ausreichend für etwa 30 Baugrundstücke mit rund 40 Wohneinheiten bei einer durchschnittlichen Grundstücksgröße von 535 m², bieten wir der Gemeinde Münchweiler als privatem Erschließungsträger mit einer entsprechend großen Erfahrung und der nötigen Logistik eine faire wie verbindliche und zuverlässige Planung, Entwicklung und Umsetzung von A bis Z“, machte Kafitz deutlich. Fragen aus beiden Fraktionen zu etwa Vor- oder Nachteilen gegenüber einer Realisierung in kompletter Eigenregie, der Umsetzungsdauer und den anfallenden Kosten konnten ad hoc erschöpfend beantwortet werden. Schreiber machte deutlich, dass „wir mit der WVE in der Vergangenheit bereits mehrere Projekte in und mit der VG Winnweiler stets zur vollsten Zufriedenheit umsetzen konnten.“ Stumpf ergänzte, dass eine Zusammenarbeit mit der WVE zu jedem Zeitpunkt, das heißt in jeder Phase der Verwirklichung des NBG, möglich ist. „Das vorgestellte Konzept scheint mir insgesamt von Vorteil, insbesondere aber für unser Vorhaben sehr geeignet und hilfreich. Zudem behalten die Gemeinde und seine Vertreter stets Eingriffs- und Steuerungsmöglichkeiten“, zog Stumpf ein durchaus positives Fazit der dargelegten Vorgehensweise des komplexen Vorhabens.
Hinsichtlich einer möglichen zweiten FF-PVA an der Autobahn 63 in der Gewanne „Stockwiese“, angrenzend an die bereits in Betrieb genommene erste, erinnerte Held vorab daran, dass er bereits im August 2020 und im März 2021 dem Ortsgemeinderat Münchweiler und dem VG-Rat Winnweiler dieses Projekt en détail vorgestellt habe. „Das Unternehmen ‚Altus AG Projektentwickler für erneuerbare Energien‘ bietet bei einer solchen Maßnahme etwa die komplette Planung, Entwicklung und Realisierung, wobei wir stets darauf bedacht sind, ausschließlich mit Firmen aus der Region zusammenzuarbeiten. So haben wir das auch unlängst bei einer vergleichbaren Maßnahme in Rockenhausen gehalten, wo wir einen unserer Mitarbeiter als Ansprechpartner ständig vor Ort vorhielten, was für Münchweiler ebenso angedacht sei. Die Abstimmung für diese Unternehmung mit der Kreisverwaltung (KV) Donnersbergkreis und der Struktur- und Genehmigungsbehörde (SGD) Süd in Neustadt/Weinstraße sind im März 2023 erfolgt. Die jetzt im Fokus stehende Fläche umfasst 14,2 ha, was erfahrungsgemäß alljährlich etwa 17 Megawatt Peak Leistung (MWp) erbringen dürfte. Diese Menge reicht, um circa 5.350 Haushalte – zum Vergleich: Münchweiler hat etwas über 400 – mit ausreichend Strom zu versorgen“, führte Held aus, der ergänzte, dass „nach unter anderem Offenlage der Planung, der Beteiligung aller Träger öffentlichen Belange und dem Aufstellungsbeschluss ein Baubeginn im dritten Quartal 2024 und eine Inbetriebnahme im ersten Quartal 2025 als realistisch angesehen werden dürfen.“ Anschließende Fragen von Stumpf und aus beiden Fraktionen konnten ausführlich und im Einzelnen beantwortet werden. Der zugehörige dreiteilige Beschlussvorschlag a) zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages, b) dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die FF-PVA „Stockwiese“ und c) zur Offenlage der Planung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde einstimmig (ohne Enthaltung) gefasst.
Weitere Freiflächen-Photovoltaikanlagen
Die hierzu im Auftrag der VG Winnweiler erstellte Studie eines Fachbüros erläuterte Schreiber: „Auf VG-Ebene konnten mit Ausnahme von Falkenstein in allen Ortsgemeinden zahlreiche geeignete Flächen mit einem Gesamtvolumen von annähernd 700 ha ermittelt werden. Davon sind jedoch letztlich nur rund 220 ha tatsächlich realisierbar. Dies allem voran, weil die KV Donnersberg ihren (Verbands-)Gemeinden vorgibt, dass auf VG-Ebene maximal zwei Prozent der Gesamtfläche für FF-PVA Verwendung finden dürfen, für eine einzelne Ortsgemeinde liegt die Obergrenze bei fünf Prozent. In Münchweiler sind gemäß dem Fachbüro Flächen mit einer Gesamtgröße von 5,9 Prozent vorhanden, auf VG-Ebene sind es 4,2 Prozent. Also müssen wir hier jeweils grundsätzlich geeignete Flächen wieder herausnehmen, um die maximal erlaubte Flächengröße nicht zu überschreiten“, machte Schreiber deutlich. Nach kurzer Aussprache wurde der vorgelegte Beschlussvorschlag, zwei ohnehin nicht realisierbare beziehungsweise verfügbare Flächen nicht in den aktuellen Flächennutzungsplan der Gemeinde Münchweiler aufzunehmen, bei einer Enthaltung aus der CDU-Fraktion unisono angenommen.
(Siehe auch "Winnweiler Rundschau", KW15.)
Online: Samstag, 1. April 2023
Az.: I-18/LP 19/24-St.-Ri.
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